Gedanken über den “Club der reichen Industriestaaten”
Diesen Artikel habe ich geschrieben, um mir über die wirtschaftlichen Zusammenhänge und Machtstrukturen, die mit den GX-Gipfeln zusammenhängen, selbst besser klar zu werden. Da ich aber von Wirtschaftspolitik wenig verstehe, habe ich mich bemüht, Dinge, die ich glaube verstanden zu haben, in möglichst einfacher Sprache darzustellen. Die WirtschaftswissenschaftlerInnen und BankerInnen unter euch mögen mir diese Vereinfachungen verzeihen, wenn ihr Fehler entdeckt, seid bitte geduldig – es war nicht Zeit, ein Buch zu schreiben…
Transnationale Probleme können „in der globalisierten Welt […] nur im Verbund mit anderen gelöst werden“ [1]
Ein informelles Forum
Bereits Mitte der 1970er Jahre fanden in den USA Vorläufer der G8 Treffen statt – die sechs Staats- und Regierungschefs der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, Japans und der USA trafen sich in Washington, um sich während der damaligen Energie- und Währungskrise auszutauschen und zu kooperieren. Außerdem trafen sie finanzpolitische Absprachen, nachdem die USA im Jahr 1973 das Weltfinanzsystem von Bretton Woods aufkündigten (s. Kasten). Konkrete Ergebnisse für die Öffentlichkeit gab es nicht, die Treffen fanden entfernt der Medien und der Öffentlichkeit als sogenannte „Library Group“ in der Bibliothek des Weißen Hauses statt.
Der erste so genannte G6 Gipfel fand im November 1975 in Frankreich auf Schloss Rambouillet statt. Aus der Liste der dort besprochenen Themen geht hervor, dass die teilnehmenden Staatsoberhäupter sich hauptsächlich mit Wirtschaftsthemen beschäftigten, so wie die „Library Group“ sich ursprünglich mit den durch die Energie- und Währungskrisen der 1970er Jahre hervorgerufenen Wirtschaftsproblemen befasste. Nach Abschluss des Treffens auf Schloss Rambouillet wurde eine Erklärung in 17 Punkten veröffentlicht, die einige interessante Aspekte enthält. Die ersten drei Punkte befassen sich mit den allgemeinen Zielen der Gruppe und beinhalten eine Selbsteinschätzung:
„Am 15., 16. und 17. November 1975 führten wir einen eingehenden und produktiven Gedankenaustausch über die Weltwirtschaftslage, die unseren Ländern gemeinsamen Wirtschaftsprobleme, deren menschliche, soziale und politische Auswirkungen und über Pläne zu ihrer Lösung.
Wir kamen zusammen, weil wir gemeinsame Auffassungen hegen und gemeinsam Verantwortung tragen. Jeder von uns ist verantwortlich für die Regierung einer offenen, demokratischen Gesellschaft, die sich zur Freiheit des einzelnen und zum sozialen Fortschritt bekennt. Unser Erfolg wird die demokratische Gesellschaft in aller Welt stärken, ja er ist lebenswichtig für sie. Jeder von uns ist verantwortlich dafür, dass der Wohlstand einer großen Industriewirtschaft gewährleistet bleibt. Wachstum und Stabilität unserer Volkswirtschaften werden der gesamten Industriewelt und den Entwicklungsländern zur Prosperität verhelfen.
Um in einer Welt wachsender Interdependenz den Erfolg dieser Zielsetzung zu gewährleisten, wollen wir alles in unserer Macht Stehende tun und unsere Bemühungen für engere internationale Zusammenarbeit und konstruktiven Dialog zwischen allen Ländern über die Unterschiede in den Stadien der wirtschaftlichen Entwicklung, im Besitz natürlicher Reichtümer und in den politischen und gesellschaftlichen Systemen hinweg stärken.“ [2]
Interessant ist z.B. Punkt 14:
„Die derzeitigen umfangreichen Defizite in der Leistungsbilanz der Entwicklungsländer sind ein kritisches Problem für sie selbst wie für die übrige Welt. Ihm ist mit einer Reihe sich wechselseitig ergänzender Methoden zu begegnen. Die kürzlich bei verschiedenen internationalen Zusammenkünften unterbreiteten Vorschläge haben bereits die Diskussionsatmosphäre zwischen Industrie- und Entwicklungsländern verbessert. Erforderlich aber ist baldiges praktisches Handeln, um den Entwicklungsländern zu helfen. Dementsprechend werden wir über den IWF und andere geeignete internationale Gremien das Unsrige tun, um dringend erforderliche Verbesserungen der internationalen Regelungen für die Stabilisierung der Ausfuhrerlöse der Entwicklungsländer sowie der Maßnahmen zu ihrer Unterstützung bei der Finanzierung ihrer Defizite herbeizuführen. In diesem Zusammenhang sollte den ärmsten Entwicklungsländern Vorrang eingeräumt werden.“ [3]
Der Satz über die „Stabilisierung der Ausfuhrerlöse“ hört sich ja fast nach fairem Handel an, aber leider hat sich in den vergangenen 40 Jahren nicht so viel in dieser Hinsicht bewegt, wie der Vorsatz erhoffen ließ.
Ebenso spannend erscheint mir Punkt 15:
„Weltweites Wirtschaftswachstum ist eindeutig mit der steigenden Verfügbarkeit von Energiequellen verknüpft. Wir sind entschlossen, unseren Volkswirtschaften die für ihr Wachstum benötigten Energiequellen zu sichern. Unsere gemeinsamen Interessen erfordern es, dass wir weiterhin zusammenarbeiten, um unsere Abhängigkeit von importierter Energie durch sparsamen Umgang mit Energie und die Entwicklung alternativer Energiequellen zu verringern. Damit und durch internationale Zusammenarbeit zwischen Erzeuger- und Verbraucherländern im langfristigen Interesse beider werden wir keine Mühe scheuen, um ausgeglichenere Bedingungen und eine harmonische und stetige Entwicklung des Weltenergiemarktes zu sichern.“ [4]
Hier steckt den Verfassenden wohl die Ölkrise der 1970er Jahre in den Knochen, es ist neben dem kriegerischen Entschluss, sich für die eigenen Volkswirtschaften Energie zu sichern, sogar von Energiesparen und alternativen Energiequellen die Rede. Auch diese gute Idee wurde in den Folgejahren eher vergessen, geblieben ist der Wille, sich Energiequellen für sich selbst zu erschließen und zu sichern, mit welchen Mitteln auch immer.
Grundlagen für zukünftige Treffen
In dieser „Erklärung von Rambouillet“ finden wir auf jeden Fall die Grundlagen der künftigen GX Gipfel, denn an der Selbsteinschätzung der „führenden Industrienationen“ hat sich vermutlich nicht so viel geändert in den vergangenen 40 Jahren. Was sich geändert hat, ist aber ihre tatsächliche Wirtschaftsmacht.
In den 1970er Jahren waren die G7 (ab 1976 stieß Kanada dazu, somit war es die Gruppe der 7) die weltweit größten Volkswirtschaften, gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Seit den 1990er Jahren ist dies nicht mehr der Fall, Staaten wie z.B. China, Indien und Brasilien haben mindestens Kanada überholt was die Wirtschaftskraft angeht. Trotzdem lebten im Jahr 2007 in den Staaten der G8 (seit 1998 mit Russland) nur 13 bis 14% der Weltbevölkerung, aber es wurde dort 2/3 des Welt-Bruttonationaleinkommens erwirtschaftet.
Im Laufe der Jahrzehnte änderten sich die Themenschwerpunkte der GX-Treffen erheblich. Beschäftigten sie sich zu Anfang hauptsächlich mit Wirtschaftsthemen („Weltwirtschaftsgipfel“), so sind die Themenschwerpunkte heute mit über 40% eher bei Sicherheit und Terrorismus zu finden. Nach einer Studie waren bereits 2002 44% der Themen der G8-Gipfel “Sicherheitsthemen”, was laut der Stiftung Wissenschaft und Politik deutlich zugenommen haben soll. [5]
Kritik an den Treffen der G6/7/8 gibt es reichlich.
Die Treffen sind nicht repräsentativ für die Weltbevölkerung, haben aber unglaublich viel Macht und Einfluss.
Die Reichen und Arroganten der so genannten westlichen Welt schotten sich ab vom Rest des Planeten und diskutieren ihren Machterhalt. Selbst in den Jahren, als Russland als 8. Mitglied dazu gehörte, sprachen die anderen Mitglieder nicht über alle Themen mit den Russen. Und jetzt wird wieder gar nicht gesprochen, Krimkrise sei Dank.
Die Einführung der sogenannten „Weltwirtschaftsgipfel“ gilt als der Beginn der Globalisierung und als Eingeständnis der Regierungen und Notenbanken, dass sich eine zunehmend internationale ökonomische Dynamik nicht mehr durch staatliche Institutionen regulieren lässt. Durch die Abkehr vom Bretton Woods System verzichteten die Staaten auf staatliche Regulierung, wie sie im Vertrag von 1944 noch festgelegt war. An diesem Vertrag arbeitete John Maynard Keynes mit, der für eine Regulierung der Finanzmärkte durch eine Nationalökonomie eintrat (sehr einfach ausgedrückt: jeder Staat kümmert sich so gut es geht um seine Finanzen selbst, nicht die Finanzen machen was sie so können). Staatliche Regulierungen wurden abgeschafft, Regulierungsmaßnahmen wurden tatsächlich ab jetzt auf den regelmäßigen Weltwirtschaftsgipfeln abgesprochen und beschlossen, wodurch sich eine eklatante Machtverschiebung ergibt – denn die GX-Gipfel gelten immer noch nicht als beschlussfähige Gremien, sie sind nach wie vor „nur“ informelle Gespräche „auf Augenhöhe“ mit wechselndem Vorsitz und deshalb auch wechselndem „Austragungsort“.
Das System von Bretton Woods
Währung ist die jeweilige nationale oder regionale Form des Geldes, reguliert von den staatlichen Notenbanken. Damit Welthandel und Geldtransfer zwischen den Währungsräumen stattfinden können, bedarf es eines Maßes für das Verhältnis der Währungen zueinander, einen Wechselkurs. Bis zum Ersten Weltkrieg war das einfach; alle wichtigen Währungen hingen vom Wert des Goldes ab, die Wechselkurse waren dadurch stabil. Durch die beiden Weltkriege brach dieser Goldstandard zusammen, auch die USA entkoppelten den Dollar vom Wert des Goldes, die Wechselkurse wurden frei. 1944 wurden dann in Bretton Woods (USA) die Grundlagen für eine neue internationale Währungspolitik gelegt, Weltbank und Internationaler Währungsfond wurden erschaffen (Hauptakteure waren Großbritannien und die USA). Die Weltbank sollte Kreditgeber für Wiederaufbau und Modernisierung der (hauptsächlich europäischen) Staaten sein, der Internationale Währungsfonds war zuständig für ein System fester Wechselkurse. Das System beruhte auf der Annahme, dass der Dollar der neue „Goldersatz“ war – fest ans amerikanische Gold (in staatlicher Hand, privater Goldbesitz war vor dem WKII verboten worden) und die übermächtige Wirtschaftskraft gebunden und somit eine stabile Währung, an der sich alle anderen orientieren sollten. Auf dieser Basis nahmen Welthandel und Kapitalexport sprunghaft zu, das sogenannte Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit, angekurbelt durch die Kredite der Weltbank, nahm seinen Lauf und hatte aber auch Folgen für die amerikanische Wirtschaft. Die USA verloren ihre absolute Überlegenheit als Industrie- und Exportstaat, immer mehr Dollars wurden in Gold eingelöst, die Vorräte der Amerikaner schwanden dahin.
Ende vom Lied: Das System von Bretton Woods wurde 1973 von verschiedenen Staaten Europas und den USA aufgekündigt, der Dollar als Währungsmaß stand in Frage und die daraus folgende Währungskrise führte zum ersten Weltwirtschaftsgipfel in Rambouillet in Frankreich 1975. Die weltweiten Währungen beruhigten sich zwar wieder und der Dollar blieb Maß der Dinge, allerdings beruht seine Macht mittlerweile nur noch auf der übermächtigen militärischen Macht der USA.
Kerstin KW Marburg
Literatur:
- Robert Kurz, Mythos G-8, Imperialer Stammtisch oder globale Feuerwehr? SWR2 Wissen
- wikipedia.org: Artikel G6, G7, G8, Bretton Woods, Weltwirtschaftsgipfel
- Konrad-Adenauer-Stiftung: Susanna Vogt, „Ein der Ausgestaltung harrender, progressiver Stilgedanke“
- heise online, telepolis: M. Monroe:“G8 strebt World Governance an“
- Internetseite der Bundesregierung
