Aktionstag in Oberndorf: Proteste rund um Heckler und Koch / Rheinmetall in Oberndorf am 8.10.21

04.11.21

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Die Kuhle Wampe war am Aktionstag von Rheinmetall Entwaffnen stark vertreten. Die Clubs aus Göttingen, Freiburg und Kassel sowie einige Sympies unterstützten die Proteste neben ihrer sichtbaren Präsenz auch mit der Vorbereitung und Organisation. Inmitten dieser schwäbisch-badischen Idylle von Oberndorf werden bei Heckler & Koch und Rheinmetall Waffen produziert, die in der ganzen Welt zum Morden benutzt werden. Der wichtigen Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ hat die deutsche Kriegsindustrie schon lange den Kampf angesagt. Deutsche Firmen sind sowohl Ausrüster als auch Profiteure weltweiter Kriege.

Deshalb wurde am Aktionstag gemeinsam mit vielen Menschen die Waffenindustrie in Oberndorf blockiert und ein Tribunal abgehalten. Wenn wir die Kriegsindustrie stören, ist das ein Zeichen internationaler Solidarität. Hiermit werden wir Teil des globalen Widerstandes und stellen uns gemeinsam gegen die Unterdrückung durch ein ausbeuterisches und zerstörerisches Systems.

Die vorher schon angekündigten Blockade-Aktionen führten dazu, dass sowohl im Werk von Heckler und Koch als auch im Nachbarwerk von Rheinmetall die Produktion eingestellt worden war. Da die Firmen bereits von vornherein ihren Mitarbeiter:innen den Tag freigegeben hatten, wurden am 08.10.2021 keinerlei Waffen in Oberndorf produziert.

Neben den aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Aktivist:innen, beteiligte sich auch eine Delegation aus Chiapas/Mexiko an der Protestaktion. Vertreter:innen der Zapatistas und des Nationalen Indigenen Kongresses (CNI) wenden sich gegen die Unterdrückung ihrer Bevölkerung durch Waffen von Heckler und Koch. Sie nahmen auch aktiv an der Aufführung des „Tribunals gegen Heckler und Koch“ teil.

Dies war ein zweiter wesentlicher Teil des Aktionstags. Das Tribunal forderte Aufklärung, Wiedergutmachung, Rechenschaft und Gerechtigkeit. Vorgeworfen wurde Heckler und Koch unter anderem, dass die Waffen für Folter in Mexiko eingesetzt werden. Auch für viele Femizide sind die Waffen aus dem Hause Heckler und Koch mitverantwortlich, das wurde während des Tribunals ebenso vorgeführt, wie die direkt von den Zapatistas geforderte Gerechtigkeit für die Angehörigen der vielen mit deutschen Waffen ermordeten Menschen und für die vielen mit deutschen Waffen verletzten Menschen ihres Volkes .

Über den Tag verteilt kam es durch die Polizei Baden-Württemberg mehrmals zu Übergriffen gegen die Demonstrant:innen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot inklusive Räumpanzer und Helikopter, Drohnen, Pferdestaffel und Hunden vor Ort. Bereits bei Beginn der Aktionen in den frühen Morgenstunden wurden mehrere Menschen verletzt, als die Polizei übermäßige Gewalt anwendete. Mindestens eine Person musste im Anschluss im Krankenhaus in Oberndorf versorgt werden.

Im späteren Verlauf überfielen Polizist:innen das mobile Presse-Büro des Bündnisses. Sie durchsuchten grundlos das Presseauto und beschlagnahmten sämtliche Geräte und Datenträger.

Gegen Ende der Abschlussdemonstration kam es mehrfach zu Provokationen durch die Polizei mit sinnlosen Einengungsmanövern, Fußtritten und Fausthieben gegen die Demonstrant:innen. Das Gerangel wurde von den Polizeidokutrupps zu exzessivem Filmen genutzt. Dass die Polizeiangriffe zu keiner weiteren Eskalation führten, war der Gelassenheit und dem besonnenen Verhalten der Demonstrant:innen zu verdanken.